eCommerce-Recht

Unter dem Begriff eCommerce Recht versteht man die gesetzlichen Regelungen, die den elektronischen Rechtsverkehr betreffen. Es handelt sich um verschiedene Regelungen aus verschiedenen Gesetzen.

 

Wie sonst auch sind natürlich auch das Wettbewerbsrecht sowie Markenrechte zu beachten. Außerdem kann auch im eCommerce die durch das Telemediengesetz festgelegte Pflicht zur Angabe eines Impressums Anwendung finden.  

 

eCommerce b2c

Im Bereich des eCommerce handelt es sich meist um sogenannte Fernabsatzverträge. Das sind Verträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher über den Verkauf von Waren oder die Erbringung einer Dienstleistung, zu deren Abschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel genutzt wurden. Fernkommunikationsmittel sind unter anderem das Internet und E-Mails, aber beispielsweise auch die Bestellung per Telefon anhand eines Katalogs.

 

Bei solchen Verträgen kann der Verbraucher die Ware nicht genau anschauen oder testen. Im Bereich des eCommerce ist deshalb ein Widerrufsrecht für den Verbraucher innerhalb von 14 Tagen gesetzlich vorgeschrieben.

 

Der Unternehmer ist außerdem verpflichtet, gewisse Informationen anzugeben, damit der Verbraucher weiß, mit wem er den Vertrag schließt und auch möglichst genau zu erfahren, welche Eigenschaften das Produkt oder die Dienstleistung haben. Insbesondere die Kosten sind so anzugeben, dass der Verbraucher den Endpreis erkennen kann. Versandkosten oder ähnliches, die der Verbraucher tragen soll, müssen deutlich erkennbar sein.

 

eCommerce b2b

Im Bereich des eCommerce finden außerdem die Regeln über den elektronsichen Rechtsverkehr Anwendung, die nicht nur gegenüber Verbrauchern, sondern auch gegenüber anderen Unternehmern gelten. Auch Unternehmer, die ausschließlich b2b verkaufen, müssen bestimmte Anforderungen im Bereich des eCommerce erfüllen.

Diese bestimmen ähnliche Informationspflichten wie die Reglungen über die Fernabsatzverträge.

 

Abmahnung

Hält man sich nicht an die Regelungen, die sich auf eCommerce beziehen, besteht die Gefahr von Abmahnungen. Sowohl Wettbewerber als auch von Verbraucherzentralen haben ein Interesse daran, bei Missachtung der Regeln eine Abmahnung zu erteilen. Dies kann unter Umständen sehr teuer werden und gilt es daher zu vermeiden. 

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