AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert wurden und von einer Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Vertragsschluss gestellt werden. Die AGB sind daher von Individualvereinbarungen bei einem Vertragsschluss zu unterschieden.

 

AGB dienen der Vereinfachung und Standardisierung von Verträgen, die häufig verwendet werden. Es gibt keine Verpflichtung zur Verwendung von AGB. Werden keine AGB in den Vertrag einbezogen, gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen. Durch die Verwendung von AGB können sich jedoch einige Vorteile ergeben. Dazu gehören insbesondere die Einheitlichkeit der Verträge, juristische Sicherheit bei Vertragsproblemen sowie die Beschleunigung von Vertragsschlüssen. Zudem können technische, rechtliche oder wirtschaftliche Veränderungen schnell durch Anpassung der AGB berücksichtigt werden.

 

Durch AGB können unterschiedliche Bereiche geregelt werden, wie zB.

  • der Ablauf des Vertragsabschlusses
  • die Zahlungsmodalitäten
  • die Lieferung/Lieferverzug
  • die Erfüllungsvoraussetzungen
  • die Mängelgewährleistung
  • die Haftung & Haftungsbeschränkungen
  • die Beweisfragen
  • die Vertragsstrafen
  • die Sicherungsmittel des Verwenders
  • die Gerichtstandsvereinbarungen

 

Je nach Rechtsgebiet werden an die AGB spezielle Anforderungen gestellt. Im Online-Handel beispielsweise werden besondere Anforderungen an die Verwendung von AGB gestellt. So muss die Kenntnisnahme der AGB online bestätigt werden. Es muss zudem die Möglichkeit bestehen, dass die AGB kopiert oder ausgedrückt werden können. Wenn Waren über eine Plattform wie eBay, amazon oder shopify verkauft werden, sollten die AGB auch hierauf ausgelegt sein.

Gerade im Online Bereich drohen auch Abmahnungen wegen fehlerhafter AGB. Um dies zu vermeiden, sollten die AGB bereits von Anfang an von einem Experten erstellt werden.

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