AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert wurden und von einer Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Vertragsschluss gestellt werden. Die AGB sind daher von Individualvereinbarungen bei einem Vertragsschluss zu unterschieden.

AGB dienen der Vereinfachung und Standardisierung von Verträgen, die häufig verwendet werden. Es gibt keine Verpflichtung zur Verwendung von AGB. Werden keine AGB in den Vertrag einbezogen, gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen. Durch die Verwendung von AGB können sich jedoch einige Vorteile ergeben. Dazu gehören insbesondere die Einheitlichkeit der Verträge, juristische Sicherheit bei Vertragsproblemen sowie die Beschleunigung von Vertragsschlüssen. Zudem können technische, rechtliche oder wirtschaftliche Veränderungen schnell durch Anpassung der AGB berücksichtigt werden.

Damit AGB wirksam in einen Vertrag einbezogen werden, müssen sie bestimmte Anforderungen erfüllen und dürfen für den Vertragspartner nicht überraschend sein. Sind AGB unklar formuliert, geht dies zu Lasten des Verwenders.

AGB unterliegen einer Inhaltskontrolle. Hält eine Klausel der AGB dieser Inhaltskontrolle nicht stand, ist sie nicht wirksam. Die übrigen AGB bleiben nur dann wirksam, wenn sie auch ohne die unwirksame Klausel noch verständlich und sinnvoll sind. Anstelle einer unwirksamen Klausel treten dann die gesetzlichen Regelungen.

Durch AGB können unterschiedliche Bereiche geregelt werden, wie zB.